Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen erbracht. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen Silvia Annecke | text & kunst | Markt 31 | 04626 Schmölln - nachfolgend s.an genannt - und ihren Auftraggebern - nachfolgend AG genannt. AGB von Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil. Den AGB von s.an widersprechende AGB des AGs haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie wurden von s.an schriftlich anerkannt.

Auftragserteilung
Die Auftragserteilung hat in schriftlicher Form, per Brief oder per E-Mail zu erfolgen.

Eigentumsvorbehalt
Das gelieferte Produkt bzw. die gelieferte Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von s.an.

Angebote und Preise
Angebote von s.an sind unverbindlich und freibleibend. Grundsätzlich sind zwei Korrekturen der zu liefernden Produkte bzw. Dienstleistungen im vereinbarten Preis enthalten. Darüber hinaus anfallende Korrekturarbeiten werden mit dem aktuell geltenden Stundensatz in Höhe von 50,- Euro berechnet.
Wenn der AG zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, werden diese mit dem aktuellen Preis berechnet. Preisänderungen bei laufenden Aufträgen werden dem AG rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der AG dem nicht widerspricht.

Vergütung von Vorleistungen
Werden vor schriftlicher Auftragserteilung durch mündliche Absprache und Überlassen von Material Leistungen (z.B. Entwürfe, Beratungsleistungen im Umfang von einer Stunde und mehr) erbeten, so sind diese im Falle des Nichtzustandekommens des Auftrages durch den AG mit einem Stundensatz in Höhe von 50,- Euro an s.an zu vergüten.

Auftragsabbruch, -kündigung oder -verzögerung nach Auftragserteilung
Bei Auftragsabbruch, -kündigung oder -verzögerung durch den AG während der von s.an erbrachten Leistungen, verpflichtet sich der AG zur Vergütung der bis zu diesem Zeitpunkt durch s.an erbrachten Leistungen. Gesonderte Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und Zustimmung von s.an. Dem AG bleibt der Beweis tatsächlich geringerer Leistungen oder höherer Aufwendungen vorbehalten.

Urheber- und Nutzungsrecht
(1) Jeder vom AG an s.an erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes.

(2) Alle von s.an für den AG entwickelten und erstellten Werke und Arbeiten bzw. Leistungen sind persönliche geistige Schöpfungen und unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Vorschläge und sonstige Mitarbeit oder Mitwirkung des AG und/oder seiner Mitarbeiter haben keinerlei Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht an den entwickelten und erstellten Werken und Arbeiten bzw. Leistungen. Die entwickelten und erstellten Werke und Arbeiten bzw. Leistungen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von s.an nicht durch den AG oder vom AG beauftragte Dritte verändert werden, weder im Original noch bei der Reproduktion. Eine teilweise oder vollständige Nachahmung ist nicht zulässig.

(3) Soweit nicht anders vereinbart, wird dem AG automatisch das einfache Nutzungsrecht für die jeweiligen von s.an entwickelten und erstellten Werke und Arbeiten eingeräumt. Eine Nutzung darüber hinaus ist, sofern nicht anders vereinbart, nicht gestattet. Die Veränderung der eingeräumten Nutzungsrechte oder Übertragung an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von s.an.

(4) Im Impressum der Internetseite ist ein Hinweis auf die Urheberstellung von s.an aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne die Zustimmung von s.an zu entfernen.

(5) s.an ist berechtigt, auch wenn dem AG das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, die entwickelten und erstellten Werke und Arbeiten bzw. Leistungen zum Zweck der Eigenwerbung/Referenzen in allen Medien uneingeschränkt zu verwenden.

Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist s.an berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

Darstellung
Der Benutzer hat im Browser individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsart der Seiten beeinflussen können. Verschiedene Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. s.an übernimmt keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML/JavaScript/PHP-Dokumente in allen Browsern zu jeder Zeit identisch dargestellt werden.

Überlassene Materialien
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, welches einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, wird durch s.an keine Haftung übernommen.

Suchmaschinen
Einträge in Suchmaschinen können in Absprache mit dem AG vorgenommen werden. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung übernommen werden.

Inhalte
Der AG übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. s.an führt keine Aufträge für die Erstellung von Webseiten aus, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. s.an übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze, gute Sitten und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann s.an die Erbringung der Leistung verweigern. Dies begründet jedoch für den AG nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.

Datensicherheit
s.an prüft nicht, ob das von AG gelieferte Material (z.B. Bild, Text, Ton, etc.) frei von Rechten Dritter ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem AG. s.an übernimmt keine Haftung für die Inhalte der durch den AG zur Verfügung gestellten Materialien. s.an geht davon aus, dass der AG die s.an überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Schmölln.

Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung am nächsten kommt.

Stand: Schmölln, 27.12.2013